1. die Lieferungen und Leistungen sowie Angebote der ArtesseProjekt.com, Hanselmann Str. 4, 74080 Heilbronn, im folgenden auch Auftragnehmer genannt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen, wenn der Kunde, im folgenden auch Auftraggeber genannt, Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
2. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn der. Auftragnehmer diesen ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
3. Alle zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer getroffenen Vereinbarungen bedürfen für ihre Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für Ergänzungen oder Abänderungen der getroffenen Vereinbarungen, hierzu gehören auch diese Geschäftsbedingungen.
1. die Darstellung und Angebote der Kunsterzeugnisse auf der Website des Auftragnehmers, in Prospekten oder sonstige Medien erfolgt zu Informationszwecken und stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
2. Die Bestellung des Auftraggebers über die Website des Auftragnehmers stellt hingegen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Indem der Auftraggeber auf der Bestellübersicht auf „zahlungspflichtig bestellen“ erklären er verbindlich, zu den auf der Website und in diesen AGB genannten Konditionen die von diesem ausgewählten Gegenstände bestellen und den angegebenen Preis zahlen zu wollen.
3. Wenn der Auftraggeber über die Website des Auftragnehmers bestellt hat, erhält dieser zunächst eine Empfangsbestätigung per E-Mail, um dem Auftraggeber mitzuteilen, dass der Auftragnehmer die Bestellung empfangen hat. Die Empfangsbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Angebots durch den Auftragnehmer zum Abschluss eines Vertrages dar.
4. Ein verbindlicher Vertrag kommt unabhängig davon, ob der Auftraggeber über die Website oder außerhalb der Website erfolgt, erst dann zu Stande, wenn der Auftraggeber nach der Aufgabe der Bestellung eine Bestellbestätigung von Seiten des Auftragnehmers in Textform erhalten hat.
5. Vertragsinhalt ist nur, was zwischen den Vertragspartnern durch eine Vereinbarung in Textform bzw. die Bestellung über das Internet in der vorgegebenen Bestellmaske bestätigt wurde.
6. Die Mitarbeiter des Auftragnehmers haben, mit Ausnahme von Geschäftsführern und Prokuristen, nicht das Recht, hiervon abweichende mündliche Vereinbarungen zu treffen.
1. alle von den Auftragnehmern genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, wenn nicht ausdrücklich Nettopreise angegeben und die Umsatzsteuer getrennt ausgewiesen wird. Die Versandkosten werden von Seiten des Auftragnehmers in der Bestellbestätigung separat ausgewiesen. Bei Warenlieferung außerhalb der Europäischen Union und der Schweiz können darüber hinaus Einfuhrabgaben (Zölle) und weitere Kosten anfallen, diese sind von Ihnen zu tragen.
2. Der Auftragnehmer ist zur Stornierung von Bestellungen, d.h. nach rechtswirksamer Annahme eines Angebots, nicht verpflichtet. Sofern der Auftragnehmer die Stornierung eines Auftrages durch den Auftraggeber akzeptiert, kann eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von Euro inklusive Umsatzsteuer durch den Auftragnehmer berechnet werden. Hat der Auftragnehmer bereits Leistungen erbracht,, die über diesen Betrag liegen, so erfolgt die Berechnung auf der Grundlage der bereits erbrachten Leistungen. Nur der Auftraggeber selbst kein Stornierungen beantragen, diese müssen über sein Kundenkonto erfolgen.
1. die Lieferungen und Leistungen des Auftragnehmers erfolgen innerhalb der auf der Website angegebenen Fristen. Voraussetzung für die Einhaltung der Lieferfristen des Auftragnehmers ist die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Auftraggebers, in diesem Fall die vollständige Bezahlung inklusive der berechneten Versandkosten. Der Versand der bestellten Kunstgegenstände erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung.
2. Bei Lieferverzögerungen, die durch den Auftragnehmer zu vertreten sind, wird die Dauer der vom Auftraggeber gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt. Diese beginnt mit dem Eingang der Nachfristsetzung beim Auftragnehmer.
3. Liegt ein vom Seiten des Auftraggebers zu vertretender Annahmeverzug vor, so hat der Auftragnehmer das Recht, Ersatz für die durch den auf Annahmeverzug entstandenen Mehraufwendungen zu verlangen. Ab dem Zeitpunkt des Annahmeverzugs trägt allein der Auftraggeber die Gefahr der zufälligen Verschlechterung oder des zufälligen Untergangs der Kunstobjekte und der Auftragnehmer hat nur noch Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.
1. wenn der Auftragnehmer wegen Nichtverfügbarkeit eines Kunstgegenstandes oder wegen höherer Gewalt die bestellten Gegenstände nicht rechtzeitig oder gar nicht liefern kann, wird er von Seiten des Auftragnehmers hierüber unverzüglich informiert und die voraussichtliche neue Lieferfrist mitgeteilt.
2. Ist die Lieferung unmöglich oder kann der Auftragnehmer auch die neue Lieferfrist nicht einhalten, kann der Auftragnehmer vom Vertrag zurücktreten, wenn die Voraussetzungen nach Ziffer § 5 Abs. 3 vorliegt. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
- wenn der Künstler ohne das Verschulden des Auftragnehmers nicht rechtzeitig liefert und es sich nicht lediglich um eine kurzfristige Lieferstörung handelt.
- Im Falle höherer Gewalt, d.h. wenn ein unvorhersehbares und außergewöhnliches Ereignis die Lieferung nicht nur kurzfristig verzögert oder unmöglich macht und der Auftragnehmer dies nicht mit zumutbaren Mitteln hätte vermeiden können sowie bei Streiks am Produktionsort, Unfällen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat oder Unwetter auf den Transport wegen.
4. Von dem Rücktrittsrecht nach dieser unberührt bleiben für den Auftragnehmer und den Auftraggeber geltendes gesetzliches Rücktrittsrecht, ebenso wie die gesetzlichen Vorschriften über die Abwicklung des Vertrags beim Ausschluss einer Leistungspflicht, z.B. wegen Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit.
1. wird die Ware auf Wunsch des Auftraggebers jeden Versand, geht die Gefahr der verzögerten Leistung, des Untergangs, des Verlusts oder der Verschlechterung der Kunstgegenstände sowie die Preisgefahr mit der Auslieferung der Gegenstände an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person, wie Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmter Dritter, auf den Auftraggeber über. Maßgeblich hierfür ist der Beginn des Ladevorgangs. Diese Regelung hat auch dann noch Gültigkeit, wenn Teillieferungen erfolgen oder der Auftragnehmer noch andere Leistungen übernommen hat.
2. Äußert der Auftraggeber den Wunsch, dass der Versand oder die Übergabe verzögert wird oder verzögert sich der Versand durch ein Umstand, dessen Ursache beim Auftraggeber legt und die der Auftraggeber zu vertreten hat, geht diese Gefahr auf diesen über, sobald seine Wareversand bereit ist. Der Auftraggeber trägt in diesem Falle alle nach Gefahrübergang anfallenden Lagerkosten. Pro abgelaufene Woche betragen die Lagerkosten bei Lagerung durch den Auftragnehmer ein Prozent des Rechnungsbetrages der zu lagernden Liefergegenstände. Es bleibt dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber vorbehalten, einen Nachweis über weitere oder geringere Lagerkosten zu führen.
3. Der Geschäftssitz des Auftragnehmers ist Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis, sofern nichts anderes bestimmt ist.
4. Die Lieferung erfolgt an die vom Auftraggeber angegebene Lieferadresse. Soll die Lieferadresse nachträglich geändert werden, ist eine Zustimmung und Bestätigung der neuen Lieferadresse durch den Auftragnehmer in Textform erforderlich.
5. Liegen bei einer Sendung äußerliche Beschädigungen vor, so darf der Auftraggeber diese nur annehmen, wenn der Schaden seitens Frachtführers/Spediteurs auf dem Lieferschein quittiert wurde. Unterbleibt diese Feststellung, so sind alle Schadensersatzansprüche aufgrund der Beschädigung gegenüber dem Auftragnehmer ausgeschlossen.
1. dem Auftraggeber stehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrecht zu, soweit dies nicht nachfolgend abweichend geregelt ist.
2. Entspricht der gelieferte Gegenstand nicht der zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer vereinbarten Beschaffenheit oder ist er für die nach dem geschlossenen Vertrag vorausgesetzte oder die allgemeine Verwendung nicht geeignet oder hat er nicht die aufgrund von öffentlichen Äußerungen des Auftragnehmers zu erwartenden Eigenschaften, ist der Auftragnehmer zur Nacherfüllung verpflichtet. Erst wenn die nach Erfüllung zweimal fehlschlägt, kann der Auftraggeber entweder vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis angemessen herabsetzen sowie Schadensersatz unter den weiteren Voraussetzungen des § 8 verlangen.
3. Gewährleistungsrechte sind ausgeschlossen, wenn der gelieferte Gegenstand von der vereinbarten Beschaffenheit nur unerheblich abweicht oder die vertragsgemäße bzw. gewöhnliche Verwendung des Gegenstands nur unerheblich beeinträchtigt ist.
4. Offensichtliche Mängel sind dem Auftragnehmer innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware anzuzeigen, anderenfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Beweislast hierfür trifft den Auftraggeber. Ist der Auftraggeber Kaufmann, gelten die Regelungen des §§ 377 HGB.
5. Menge Ansprüche verjähren innerhalb einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Schadensersatzoder Aufwendungsersatzansprüche des Auftraggebers wegen eines mangels bleiben durch die vorstehende Regelung unberührt und verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfristen.
1. der Auftragnehmer haftet dem Auftraggeber bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten-das sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf-auf Aufwendung- und Schadensersatz soweit die Verletzung der Kardinalpflichten nur leicht fahrlässig geschah und nicht zu einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Auftraggebers führte, sind Schadensersatzansprüche der Höhe nach jedoch auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
2. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz gegen den Auftragnehmer-gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis durch den Auftragnehmer, dessen gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen, aus § 311. a BGB oder aus unerlaubter Handlung-ausgeschlossen.
3. Soweit nach den vorstehenden Regelungen die Haftung des Auftragnehmers eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt das auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Auftraggebers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Die Schadensersatz- und Aufwendungsersatz Ansprüche des Auftraggebers verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfristen ab dem gesetzlichen Fristbeginn.
1. als Zahlungsmöglichkeit gilt Vorauskasse, per Überweisung, sofort Überweisung, sofort Pay, PayPal, BitPay, Zahlung per Kreditkarte sowie Bitcoin sofern keine andere Vereinbarung in Textform zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer getroffen wurde.
2. Bei Zahlung mittels Kreditkarte wird der Rechnungsbetrag noch vor Versand vom Auftraggeber eingezogen.
3. Verweigert der Auftraggeber die Annahme der Gegenstände unberechtigterweise, so hat der Auftragnehmer das Recht, eine Schadensersatzpauschale von Euro netto zu erheben. Weiß der Auftraggeber einen geringeren Schaden nach, wird dieser zugrunde gelegt. Die Geltendmachung eines hierüber hinausgehenden Schadens wird durch diese Klausel nicht berührt.
4. Ansprüche gegen den Auftragnehmer sind nicht abtretbar.
1. der Auftragnehmer behält sich für alle vom Auftragnehmer erbrachten Leistungen-im Besonderen an grafischen Entwürfen, Text- und Bildmarken, Layouts etc.-die gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte vor.
2. Der Auftraggeber bezahlt mit seinem Entgelt nur die jeweiligen bestellten Gegenstände, erwirbt jedoch keine weiteren Rechte an den gewerblichen Schutzrechten, Urheberrechten oder sonstigen Leistungsschutzrechten des Auftragnehmers. Insbesondere steht dem Auftraggeber kein Recht zu, die Leistungsergebnisse des Auftragnehmers zu vervielfältigen oder sonst wie zu reproduzieren. Das einfache, nicht übertragbare und nicht unter die lizenzierbare Recht zur Vervielfältigung kann dem Auftraggeber aber gegen Zahlung eines Entgelts im Rahmen einer gesondert in Textform zu schließenden Vereinbarung eingeräumt werden. Erst mit der Bezahlung des dort vereinbarten Entgelts räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das einfache, nicht übertragbare und nicht unter Lizenzvergabe Vervielfältigungsrecht ein. Ein Anspruch auf Abschluss einer solchen gesonderten Vereinbarung besteht nicht.
Der Auftragnehmer verarbeitet im Rahmen der geschäftlichen Beziehung gegebenenfalls personenbezogene Daten, z.B. Anrede, Name, Anschrift, Telefonnummer, Bankverbindung, des Auftraggebers oder solche Dritter, die der Auftraggeber übermittelt. Für den Auftragnehmer sind solche Verarbeitungen für die Erfüllung eines Vertrags oder zu Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich und sie erfolgen nur zu diesem Zweck. Der Auftraggeber steht für die Rechtmäßigkeit der Übermittlung und Verarbeitung zu Erfüllung des Auftrags oder der Anfrage ein sowie dafür, dass-soweit notwendigentsprechende Einwilligung des Betroffenen vorliegt. Er hält dem Auftragnehmer insoweit von Ansprüchen betroffener vollumfänglich frei.
1. ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im zusammen mit dieser Vereinbarung Heilbronn. Der Auftragnehmer ist berechtigt,
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
3. Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen oder sonstige Vertragsabreden ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach S. 2 vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.
4. Enthalten der Vertrag oder die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereits anfängliche Regelungslücken, so gelten diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen zur Ausfüllung dieser Lücken als vereinbart, die die beiden Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrags und zum Zweck dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, wenn die Regelungslücke bekannt gewesen wäre.
1. die Lieferungen und Leistungen der Firma ArtesseProjekt.com, Hanselmann Str. 4, 74080, Heilbronn, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen, wenn der Kunde, im folgenden Auftraggeber genannt Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist.
2. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn der Auftragnehmer diesen ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
3. Alle zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer getroffenen Vereinbarungen bedürfen für ihre Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für Ergänzungen oder Abänderungen der getro
1. die Darstellung und Angebote der Kunstwerke auf unserer Website, in Prospekten oder sonstigen Medien Erfolg zu Informationszwecken und stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
2. Die Bestellung des Auftraggebers über die Website des Auftragnehmers stellt hingegen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Indem der Auftraggeber auf der Bestellübersicht auf „ zahlungspflichtig bestellen“ klicken, erklärt der Auftraggeber verbindlich, zu den auf der Website und in diesen AGB genannten Konditionen die von diesem ausgewählten Gegenstände bestellen und den angegebenen Preis zahlen zu wollen.
3. Wenn der Auftraggeber über die Website des Auftragnehmers bestellt, erhält er zunächst eine Empfangsbestätigung per E-Mail, in der ihm mitgeteilt wird, dass der Auftragnehmer die Bestellung empfangen hat. Die Empfangsbestätigung stellt noch nicht eine Annahme des Angebots auf Abschluss eines Vertrages dar.
4. Ein verbindlicher Vertrag kommt unabhängig davon, ob der Auftraggeber über die Website oder außerhalb der Website erfolgt, erst dann zu Stande, wenn der Auftraggeber nach der Aufgabe seiner Bestellung eine Bestellbestätigung von Seiten des Auftragnehmers in Textform erhalten hat.
5. Vertragsinhalt ist nur, was zwischen den Vertragspartnern durch eine Vereinbarung in Textform bzw. die Bestellung über das Internet in der vorgegebenen Bestellmaske bestätigt wurde.
6. Die Mitarbeiter des Auftragnehmers haben, mit Ausnahme von Geschäftsführern und Prokuristen, nicht das Recht, hiervon abweichende mündliche Vereinbarungen zu treffen.
1. alle von den Auftraggebern genannten Preise sind Endpreise in Brutto und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, wenn nicht ausdrücklich Nettopreise angegeben und die Umsatzsteuer getrennt ausgewiesen wird. Die Versandkosten werden von Seiten des Auftragnehmers in der Bestellbestätigung separat ausgewiesen. Bei Warenlieferung
2. Der Auftragnehmer ist zur Stornierung von Bestellungen, d.h. nach rechtswirksamer Annahme eines Angebots, nicht verpflichtet. Sofern der Auftragnehmer die Stornierung eines Auftrages durch den Auftraggeber akzeptiert, kann eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von Euro inklusive Umsatzsteuer durch den Auftragnehmer berechnet werden. Hat der Auftragnehmer bereits Leistungen erbracht, die über diesen Betrag liegen, so erfolgt die Berechnung auf der Grundlage der bereits erbrachten Leistungen. Nur der Auftraggeber selbst kann keine Stornierungen beantragen, diese müssen über sein Kundenkonto erfolgen.
3. Als Zahlungsmöglichkeit gilt Vorauskasse, per Überweisung, sofort Überweisung, sofort Pay, PayPal, BitPay, Zahlung per Kreditkarte sowie Bitcoin, sofern keine anderen Vereinbarungen in Textform zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer getroffen wurde.
4. Bei Zahlung mittels Kreditkarte wird der Rechnungsbetrag noch vor Versand vom Auftraggeber eingezogen.
5. Verweigert der Auftraggeber die Annahme der Gegenstände unberechtigter Weise, so hat der Auftragnehmer das Recht, eine Schadensersatzpauschale von Euro brutto zu erheben. Weiß der Auftraggeber einen geringeren Schaden nach, wird dieser zugrunde gelegt. Die Geltendmachung eines hierüber hinausgehenden Schadens wird durch diese Klausel nicht berührt.
6. Ansprüche gegen den Auftragnehmer sind nicht abtretbar
7. Ein Versand der bestellten Gegenstände erfolgt erst nach Eingang der Zahlung.
Dem Auftraggeber steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Forderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Aufrechnung gegen die Ansprüche des Auftragnehmers ist der Auftraggeber auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertrag geltend macht. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Auftraggeber nur insoweit befugt als ein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
1. soweit kein ausdrücklich verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde, sind die Liefertermine bzw. Lieferfristen des Auftragnehmers ausschließlich unverbindliche Angaben. Ein verbindlicher Liefertermin muss schriftlich vereinbart werden.
2. Der Beginn der von Seiten des Auftragnehmers angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Auftraggebers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
3. Der Auftraggeber kann zwei Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins/Lieferfrist dem Auftragnehmer in Textform auffordern binnen einer angemessenen Frist zu liefern. Sollte der Auftragnehmer einen ausdrücklichen Liefertermin/ eine Lieferfrist schuldhaft nicht einhalten oder er aus einem anderen Grund in Verzug geraten, so muss der Auftraggeber dem Auftragnehmer eine angemessene Nachfrist zu Bewirkung der Leistung setzen. Wenn der Auftragnehmer die Nachfrist fruchtlos verstreichen lässt, so ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
4. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Auftraggebers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
1. soweit die auf unserer Website, Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltenen Angaben nicht von Seiten des Auftragnehmers ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind, sind die dort enthaltenen Abbildungen oder Zeichnungen nur annähernd maßgebend.
2. Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzten oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die der Auftraggeber nach den von Seiten des Auftragnehmers öffentlichen Äußerungen erwarten konnte hat, so ist der Auftragnehmer zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn der Auftragnehmer der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der nach Erfüllung berechtigt ist.
3. Der Auftraggeber hat zunächst die Wahl, ob die nach Erfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Auftragnehmer ist jedoch berechtigt, die vom Auftraggeber gewählte Art der Nachfolgeerfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der nach Erfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Auftraggeber bleibt. Während der nach Erfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Auftraggeber ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die nach Erfüllung fehlgeschlagen oder hat der Auftragnehmer die nach Erfüllung insgesamt verweigert, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
4. Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Auftraggeber erst geltend machen, wenn die nach Erfüllung fehlgeschlagen ist oder der Auftragnehmer die nach Erfüllung verweigert hat. Das Recht des Auftraggebers zu Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt. Der Auftragnehmer haftet unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers beruhen, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers beruhen
5. Der Auftragnehmer haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wird, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinal Pflichten). Der Auftragnehmer haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar ist. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet der Auftragnehmer im Übrigen nicht. Die in den S. 1-3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
6. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen oder
7. Gewährleistungsrechte sind ausgeschlossen, wenn der gelieferte Gegenstand von der vereinbarten Beschaffenheit nur unerheblich abweicht oder die vertragsgemäße bzw. gewöhnliche Verwendung des Gegenstands nur unerheblich beeinträchtigt ist.
Der Auftragnehmer verarbeitet im Rahmen der geschäftlichen Beziehung gegebenenfalls personenbezogene Daten, z.B. Anrede, Name, Anschrift, Telefonnummer, Bankverbindung, des Auftraggebers oder solcher Dritter, die der Auftraggeber übermittelt. Für den Auftragnehmer sind solche Verarbeitungen für die Erfüllung eines Vertrages oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich und sie erfolge nur zu diesem Zweck. Der Auftraggeber steht für die Rechtmäßigkeit der Übermittlung und Verarbeitung zu Erfüllung des Auftrags oder der Anfrage ein sowie dafür, dass soweit notwendig entsprechende Einwilligung des Betroffenen vorliegt. Erhält dem Auftragnehmer insoweit von Ansprüchen betroffener vollumfänglich frei.
1. dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen oder sonstige Vertragsabreden ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach S. 2 vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.
3. Enthaltender Vertrag oder die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereits anfängliche Regelungslücken, so gelten diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen zur Ausfüllung dieser Lücken als vereinbart, die die beiden Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und zum Zweck dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, denn die Regelungslücke bekannt gewesen wäre.
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A. Pasternak / Pedro Pablo Arce Aguilera
E-Mail: artesseinfo@posteo.de
Hansemann Str. 4
74080 Heilbronn
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ii- Google Adwords Conversion Tracking Um die Nutzung unserer Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unserer Website für Sie auszuwerten, nutzen wir ferner das Google Conversion Tracking. Dabei wird von Google Adwords ein Cookie (siehe Ziffer 4) auf Ihrem Rechner gesetzt, sofern Sie über eine Google-Anzeige auf unsere Webseite gelangt sind. Diese Cookies verlieren nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht der persönlichen Identifizierung. Besucht der Nutzer bestimmte Seiten der Webseite des Adwords-Kunden und das Cookie ist noch nicht abgelaufen, können Google und der Kunde erkennen, dass der Nutzer auf die Anzeige geklickt hat und zu dieser Seite weitergeleitet wurde.
1 Datenschutzbehörden verlangen für den zulässigen Einsatz von Google Analytics den Abschluss einer Auftragsdatenverarbeitungs-Vereinbarung. Eine entsprechende Vorlage wird unter http://www.google.com/analytics/terms/de.pdf von Google angeboten. Jeder Adwords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Cookies können somit nicht über die Webseiten von Adwords-Kunden nachverfolgt werden. Die mithilfe des Conversion-Cookies eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-Statistiken für Adwords-Kunden zu erstellen, die sich für Conversion-Tracking entschieden haben. Die Adwords-Kunden erfahren die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre
iii) Matomo Wir verwenden die Open-Source-Software Matomo zur Analyse und statistischen Auswertung der Nutzung der Website. Hierzu werden Cookies eingesetzt (siehe Ziffer 4). Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Websitenutzung werden an unsere Server übertragen und in pseudonymen Nutzungsprofilen zusammengefasst. Die Informationen werden verwendet, um die Nutzung der Website aus zuwerten und um eine bedarfsgerechte Gestaltung unserer Website zu ermöglichen. Eine Weitergabe der Informationen an Dritte erfolgt nicht. Es wird in keinem Fall die IP-Adresse mit anderen den Nutzer betreffenden Daten in Verbindung gebracht. Die IP-Adressen werden anonymisiert, so dass eine Zuordnung nicht möglich ist (IP-Masking). Ihr Besuch dieser Webseite wird aktuell von der Matomo Webanalyse erfasst. Klicken Sie hier (https://matamo.org/ docs/ privacy/), damit Ihr Besuch nicht mehr erfasst wird.
Wir setzen auf unserer Website auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO Social Plug-ins der sozialen Netzwerke Facebook, Twitter und Instagram ein, um unsere Kanzlei hierüber bekannter zu machen. Der dahinterstehende werbliche Zweck ist als berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO anzusehen. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu gewährleisten. Die Einbindung dieser Plug-ins durch uns erfolgt im Wege der sogenannten Zwei-Klick-Methode um Besucher unserer Webseite bestmöglich zu schützen.
Wir setzen auf unserer Website auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO Social Plug-ins der sozialen Netzwerke Facebook, Twitter und Instagram ein, um unsere Kanzlei hierüber bekannter zu machen. Der dahinterstehende werbliche Zweck ist als berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO anzusehen. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu gewährleisten. Die Einbindung dieser Plug-ins durch uns erfolgt im Wege der sogenannten Zwei-Klick-Methode um Besucher unserer Webseite bestmöglich zu schützen.
a- Facebook Auf unserer Website kommen Social-Media Plugins von Facebook zum Einsatz, um deren Nutzung persönlicher zu gestalten. Hierfür nutzen wir den „LIKE“ oder „TEILEN“-Button. Es handelt sich dabei um ein Angebot von Facebook. Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Konto besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IPAdresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in den USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Website Ihrem Facebook-Konto direkt zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „LIKE“ oder „TEILEN“-Button betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden zudem auf Facebook veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt. Facebook kann diese Informationen zum Zwecke der Werbung, Marktforschung und
b- Twitter Auf unseren Internetseiten sind Plugins des Kurznachrichtennetzwerks der Twitter Inc. (Twitter) integriert. Die Twitter-Plugins (tweet-Button) erkennen Sie an dem Twitter-Logo auf unserer Seite. Eine Übersicht über tweet-Buttons finden Sie hier (https://about.twitter.com/resources/buttons). Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Twitter-Server hergestellt. Twitter erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Twitter „tweet-Button“ anklicken, während Sie in Ihrem Twitter-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Twitter-Profil verlinken. Dadurch kann Twitter den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Wenn Sie nicht wünschen, dass Twitter den Besuch unserer Seiten zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Twitter-Benutzerkonto aus. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter (https://twitter.com/privacy).
c- Instagram Auf unserer Website werden auch sogenannte Social Plugins („Plugins“) von Instagram verwendet, das von der Instagram LLC., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA („Instagram“) betrieben wird. Die Plugins sind mit einem Instagram-Logo beispielsweise in Form einer „InstagramKamera“ gekennzeichnet. Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Instagram her. Der Inhalt des Plugins wird von Instagram direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch diese Einbindung erhält Instagram die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Instagram-Profil besitzen oder gerade nicht bei Instagram eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Instagram in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Instagram eingeloggt, kann Instagram den Besuch unserer Website Ihrem Instagram-Account unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel das „Instagram“Button betätigen, wird diese Information ebenfalls direkt an einen Server von Instagram übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Ihrem Instagram-Account veröffentlicht und dort Ihren Kontakten angezeigt. Wenn Sie nicht möchten, dass Instagram die über unseren Webauftritt gesammelten
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes wenden.
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer
Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüsselbeziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers. Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
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